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Schkölen

Bekanntmachung der Stadt Schkölen über die Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „Lagerplatz für den städtischen Bauhof an der Poppendorfer Straße“

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 19.10.2017 die Aufstellung eines Bebauungsplanes „ Lagerplatz für den städtischen Bauhof an der Poppendorfer Straße“ beschlossen.
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 21.06.2018 wurde der Planentwurf in der Fassung vom 12.04.2018 gebilligt und dessen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Die beiden Geltungsbereiche des Bebauungsplanes umfassen in der Gemarkung Schkölen, Flur 7, Flächen von insgesamt 2,32 ha.
Der 1,33 ha große Geltungsbereich 1 mit den Flurstücken 53 und 54, im städtischen Eigentum, wird umgrenzt von  

  • einer Obstwiese und Landwirtschaftsflächen im Nordosten
  • der Landesstraße L 2306 Schkölen-Poppendorf im Südosten
  • Landwirtschaftsflächen im Südwesten und
  • einem Hang zum Kiefengrund im Nordwesten

Der Geltungsbereich 2 umfasst das südwestlich gelegene 0,99 ha große, städtische Flurstück 27/5 und wird umgrenzt von

  • Landwirtschaftsflächen im Südosten
  • dem bewaldeten Hang zum Kiefengrund im Süd- und Nordwesten
  • einem Kirschbaumbestand (Biotop) im Nordosten

Der Planentwurf, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B) sowie die Begründung und der Umweltbericht in der Fassung vom 12.04.2018 liegen gemäß § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB in der Zeit

vom 23. August 2018 bis einschließlich 28. September 2018

im Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Heideland-Elstertal-Schkölen, Außenstelle Schkölen, Naumburger Straße 4, 07619 Schkölen während folgender Zeiten öffentlich aus:

Montag: 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Dienstag: 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Mittwoch: 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 17.30 Uhr
Freitag: 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr

Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch die bereits vorliegenden umwelt-
bezogenen Stellungnahmen. Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

  1. Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde des Landratsamtes Eisenberg vom 02.01.2018 mit dem Hinweis zum gültigen Landschaftsplan für den Teilraum Schkölen/Heideland-Elstertal des Landkreises Saale-Holzland-Kreis aus dem Jahr 2002. Abweichungen von den Festsetzungen des Landschaftsplanes

    (aufgelassenes Grasland zur extensiven Nutzung durch Mähen oder Beweiden) sind entsprechend zu begründen. Entsprechende Darstellungen der besonders geschützten Biotope im Satzungsbereich und unmittelbar angrenzend sind vorzunehmen. Die Satzung darf nicht mit dem Schutzgebietsrecht kollidieren. Die Satzung muss sicherstellen das jetzt und zukünftig keine Verbotstatbestände ausgehen, z.B. durch Entwässerung der Fläche. Um Beeinträchtigungen zu vermeiden, sind entweder Pufferzonen  zu schaffen oder geeignete Festsetzungen in der Satzung zu treffen. Sollten Verbotstatbestände nicht ausgeschlossen werden können, muss ein Ausnahmeverfahren von den Verboten beantragt werden. Ausnahmen können nur zugelassen werden, wenn die Beeinträchtigungen mit Hilfe verfügbarer und geeigneter Kompensationsflächen ausgeglichen werden können. Artenschutzrechtliche Belange sind stets zu beachten. Die Anlage von Lesesteinwällen für mögliche Vorkommen von Zauneidechsen sowie weitere Artenschutzmaßnahmen (Sitzkrücken, Nistkästen) sollten im Bebauungsplan fixiert werden. Die Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung als Bestandteil des Umweltberichtes liegt noch nicht vor und soll erst erarbeitet werden.

  2. Stellungnahme der Unteren Immissionsschutzbehörde des Landratsamtes Eisenberg vom 02.01.2018 mit dem Hinweis, dass die zu lagernde Menge der aufgeführten nicht gefährlichen Abfallarten in den Antragsunterlagen nicht enthalten ist. Solange die Grenzen der Genehmigungsbedürftigkeit nach Bundesimmissionsschutzgesetz unterschritten sind, bestehen keine immissionsschutzrechtlichen Bedenken.

  3. Stellungnahme der Unteren Wasserbehörde des Landratsamtes Eisenberg vom 02.01.2018 mit dem Hinweis, dass die geplante Versickerung des Niederschlagswassers einer wasserrechtlichen Erlaubnis bedarf. Für die Versickerungsanlage ist eine Bewertung des Niederschlagsabflusses nach DWA-Merkblatt M 153 vorzulegen.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken, Anregungen und
Hinweise schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Verwaltungsgemeinschaft Heideland-Elstertal-Schkölen, Außenstelle Schkölen, Bauamt, Naumburger Str. 4, 07619 Schkölen vorgebracht werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Nicht fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen können bei der weiteren Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 VwGO unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. (§ 3 Abs.2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB)
Diese Bekanntmachung, der Entwurf der Planzeichnung mit den textlichen Festsetzungen sowie der Entwurf der Begründung mit dem Umweltbericht sind auf der Homepage der Stadt Schkölen unter „www.schkoelen.de“ veröffentlicht.

Schkölen, den 01.08.2018

Dr. Darnstädt
Bürgermeister
Stadt Schkölen

Kontakt

VG Heideland-Elstertal-Schkölen
Flemmingstraße 17
07613 Crossen a. d. Elster

E-Mail: info@vg-hes.de
Tel.: +49 36693/47012
Fax: +49 36693/47022